Koalitionsvertrag stellt Weichen für Gesundheit, Forschung und Investitionen richtig
Ankündigungen müssen jetzt zügig umgesetzt werden

SPECTARIS begrüßt den Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP als richtige Grundlage für neue Weichenstellungen in der Gesundheits- und Forschungspolitik. „Den Leitgedanken des Papiers, produktive Kräfte zu entfalten und dabei insbesondere den Mittelstand im Auge zu behalten, trägt unser Verband voll mit“, kommentiert Sven Behrens, Geschäftsführer von SPECTARIS. „Technologie als Chance zu begreifen und den Gesundheitsmarkt als Wachstums- und Beschäftigungssektor zu verstehen, sind von der Koalition richtig gesetzte Prinzipien, an denen sich ihr künftiges Handeln auch wird messen lassen müssen.“

Drei Punkte des Vertrages sind besonders hervorzuheben:

Gesundheitspolitik
Das Ziel der Koalition, Versicherte bei der Gesundheitsversorgung in den Mittelpunkt zu stellen und ihnen mehr Entscheidungsspielräume, d .h. Wahlfreiheit zu gewährleisten, wird positiv gesehen. Schließlich soll so ein funktionsfähiger Wettbewerb um Innovationen und Effizienz ermöglicht werden, wie ihn SPECTARIS auch in Bezug auf eine moderne Hilfsmittelversorgung gefordert hatte. In diesem Zusammenhang wird auch die Ankündigung, Festzuschüsse, Festbeträge und Mehrkostenregelungen zu erweitern begrüßt.

Investitionsanreize schaffen
Um Investitionen zu fördern, soll Wettbewerbsgleichheit kommunaler und privater Anbieter bei der Umsatzsteuer geschaffen werden. SPECTARIS begrüßt dies als Schritt in Richtung einheitlicher Mehrwertsteuer im Gesundheitswesen. Unterschiedliche Steuersätze sorgen hier für vermeidbare Bürokratie, die Mehrwertsteuerbefreiung wirkt als Investitionshemmnis.

Forschungsförderung
Die Einführung einer unbürokratischen steuerlichen FuE-Förderung in Ergänzung zur Projektförderung verbessert die Chancen gerade für kleine und mittelständische Unternehmen, mit Innovationen am Markt zu bestehen. SPECTARIS unterstützt daher dieses Vorhaben der Koalition. Der Verband legt dabei großen Wert darauf, dass dieses neue Förderinstrument zusätzlich zur bewährten Projektförderung eingeführt wird. Dies bedeutet auch, dass die Haushaltsansätze für die Projektförderung mindestens erhalten bleiben und nicht bereits bei der Haushaltsaufstellung gegenüber den Vorjahren gekürzt werden. So werden auch die Ausführungen zur Weiterentwicklung der Hightech-Strategie verstanden.

SPECTARIS, der Verband der Hightech-Industrie, ist Interessenvertreter der Branchen Medizintechnik, Optische Technologien, Analysen-, Bio- und Labortechnik sowie der Augenoptischen Industrie. Die Branchen erzielten im Jahr 2008 einen Gesamtumsatz von rund 43 Milliarden Euro und beschäftigten 243.000 Menschen in 2.704 Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten. Seine rund 400 überwiegend mittelständischen Mitgliedsunternehmen unterstützt SPECTARIS sowohl durch aktives Branchenmarketing im In- und Ausland und durch die Vertretung der Interessen gegenüber der Politik, als auch durch diverse Serviceangebote wie Seminare und der Zulieferung von Branchendaten.

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SPECTARIS. Deutscher Industrieverband für optische, medizinische und
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